Mitgliederversammlung 2020 Bericht des Fraktionsvorsitzenden Matthias Bock

Liebe Mitglieder des Vereins Freie Wähler in Gärtringen,

zunächst, wie gewohnt, ein Teil des Arbeitspensums unserer ehrenamtlichen Tätigkeit in Zahlen:
seit der letzten Hauptversammlung am 13.3.2019 haben wir:
13 GR, 12 TA, 8 VA, 8 OR und 15 Fraktionssitzungen erlebt. Zusätzlich kamen 4 Ältestenrats-, 6 Gutachterausschuss-, 2 Gemeindeverwaltungs-1 Zweckverbandssitzung, eine Verkehrsschau, ein Waldbegang, eine Schulbeiratssitzung, eine Kindergartenausschusssitzung und Klausurtagungen dazu. Zur traditionellen Haushaltsklausur gesellten sich weitere, die sich zum einen mit der Standortfrage Rathaus und dem geänderten Grundsatzbeschluss zum Neubau der LUH, und zum anderen mit dem Thema „Schaffung von Kindergartenplätzen“ befassten. Der GR Ausflug wurde bereits einmal verlegt und sollte am kommenden Wochenende stattfinden. Dieter Brodbeck hat ihn organisiert. Leider wurde er heute kurzfristig abgesagt. Er fällt, wie viele Veranstaltungen, der Corona Epidemie zum Opfer und soll zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden. Das zurückliegende Jahr wurde ganz sicher stark geprägt von der Kommunalwahl. Aufgrund der sehr guten Liste, die wir den Bürgern zur Wahl präsentiert haben, konnten wir selbstbewusst und gut motiviert antreten. Am 15. April fiel der Startschuss, und Plakatieren war angesagt. Mit einem super Team haben wir gute und exponierte Plätze in Gärtringen und Rohrau mit unseren Plakaten behängt. Alle Kandidaten haben in der Zeit vor der Wahl ihre Chancen genutzt, um sich den Bürgern sympathisch und unaufdringlich zu präsentieren. Mehrmals sind wir auf dem Marktplatz gestanden und haben uns für Gespräche und Diskussionen zur Verfügung gestellt. Unsere beiden Hocketsen an den Backhäusern wurden von der Bevölkerung sehr gut angenommen und haben auch dem Kandidatenteam sehr gutgetan. Die durch einen Personalengpass in der Verwaltung gestrichene Ortsputzete wurde von den Freien Wählern übernommen und professionell und erfolgreich durchgeführt. Der Hauptprospekt und die

Wähleranschreiben waren inhaltlich sehr ansprechend, hervorragend gestaltet und wurden, nicht nur in FREIE WÄHLER Kreisen, sehr gelobt. Mit Spannung haben wir den 26.Mai, den Tag der Wahlen, erwartet Wahlen. Steffi Wohlbold für den GR und Martin Schmid für GR und OR sind leider nicht mehr zur Wahl angetreten. Beide haben sich über ihre gesamte Amtszeit sehr engagiert und haben viel zur erfolgreichen Arbeit der Fraktion beigetragen. Steffi konnte uns – vor allem mit ihrem Verwaltungswissen – in vielen Entscheidungen maßgeblich weiterhelfen und uns die besondere Welt hinter den Rathaustüren noch etwas deutlicher erschließen. Martin als DER absolute Experte im Tiefbau war auch auf allen anderen Gebieten unsere, aber auch besonders meine, Allzweckwaffe. Er war lange Zeit stellvertretender Fraktionsvorsitzender und wurde später, zu seiner zeitlichen Entlastung, von Werner abgelöst. Pragmatisch, direkt und – genauso wie Steffi: einfach authentisch. Auf die beiden verzichten zu müssen ist schwierig. Ich bedanke mich hier nochmals für die geleistete hervorragende Arbeit, die große Zuverlässigkeit und die Freundschaft.
Das Wahlergebnis 2019 unter dem Strich bedeutet sicher einen Erfolg für die freie Wähler Liste. Aber nur unter dem Strich. Haben doch Faktoren und Strömungen in der Zeit vor der Wahl wieder einmal als Reaktion deutliche Auswirkungen erzeugt, mit denen man nicht rechnen konnte. Wahlbeeinflussende Reaktionen, die mit unserer nachweisbar hervorragenden kommunalpolitischen Bilanz in Gärtringen und Rohrau rein gar nichts zu tun haben. Zu unserem aktuellen Wahlsystem, das es immer schwieriger macht Mandate trotz deutlicher Stimmenvorsprünge zu erreichen, kamen Einflüsse und Strömungen, die zu diesem Zeitpunkt auf ganz anderen Ebenen richtig platziert gewesen wären. Die Anzahl an Sitzen im Ortschaftsrat haben wir gehalten. Matthias Gutmann und Steffen Bühner, unsere erfahrenen Ortschaftsräte, bekommen nun Verstärkung durch Micha Schmid. Er hat sich sehr schnell eingearbeitet und ist ein sehr engagierter Kollege. Seit dem legendären Günter Frege endlich mal wieder ein Lehrer… Im Gemeinderat dagegen mussten wir, wie oben beschrieben, Federn lassen. Dieter Brodbeck hat es ganz knapp nicht mehr geschafft. Das ist sehr schade, denn mit diesem erfahrenen und beliebten Kollegen und Freund habe ich schon noch einmal gerechnet. Immer sehr rührig und mit sehr guten Vernetzung in der Gemeinde hat er viele Dinge entscheidend nach vorne gebracht. Man konnte stets ganz sicher sein, dass er nicht aufgibt, wenn er von einer Sache überzeugt ist. Aber auch abseits der Sitzungen konnte man sich auf ihn verlassen. Vielen Dank für die gute gemeinsame Zeit. Unsere Ehemaligen aktiven Mitstreiter sind ja zum Glück nicht aus der Welt. Sie stehen uns nach wie vor gerne nach Möglichkeit mit Rat und Tat zur Seite. Nach wie vor stellen wir die stärkste Fraktion im Gemeinderat. Aber mit nunmehr sieben Sitzen. Die fünf Wiedergewählten werden zum einen durch Wolfgang Kindler ergänzt. Er hat sich nach Jahrzehnten des Nachfragens endlich auf unsere Liste getraut. Das hat sich wohl für beide Seiten gelohnt! Wolfgang ist brillant in Gärtringen und Rohrau vernetzt, kennt unseren Ort und seine Mitbürger wie seine Westentasche. Der andere „Neue“ ist Micha Ströbel. Er hat bereits Gremienerfahrung, denn er war bereits Mitglied des Kirchengemeinderates. Nun wird er seine Erfahrungen im weltlichen Rat sammeln können. Ebenso wie Micha Schmid in Rohrau, senkt er unseren Altersdurchschnitt deutlich. Unsere Neugewählten haben sich sehr schnell eingearbeitet und waren durch die Zeit vor der Wahl bereits bestens vertraut mit allen aktuell anstehenden Themen. Allen Kandidatinnen und Kandidaten für Ortschafts-, Gemeinde-, und Kreistag danke ich nochmals für die Bereitschaft anzutreten. Es war eine super Zeit mit schönen Erlebnissen und tollen Gesprächen. Das erzielte Ergebnis ist sehr gut und verdient großen Respekt. Es uns ein Anliegen, dass der Kontakt zu diesem homogenen Team bestehen bleibt; – nicht nur um in vier Jahren auf Kandidaten zurückgreifen zu können, sondern um das angenehme und produktive Klima in dieser „Familie“ zu erhalten.
Neben den „Alltagsgeschäften“, wie Baugesuchen, Haushaltsplanberatungen, Gebührenanpassungen, Personaleinstellungen, Erledigen von Unvorhergesehenem, hatten wir viel mit den Ergebnissen des erfolgreich durchgeführten Gemeindeentwicklungsplanes zu tun. Die Ergebnisse der Bürgerwerkstätten mussten auf Machbarkeit geprüft werden und einige Vorhaben wurden auch schon begonnen. Andere wünschenswerte Projekte befinden sich in der Warteschleife und werden chronologisch abgearbeitet. Neben der Sinnhaftigkeit der Umsetzung spielt hier natürlich auch der eingeschränkte finanzielle Spielraum der Gemeinde eine Rolle. Der Gemeindeentwicklungsplan war eine Bedingung, um die zum beschlossenen Neubau der Ludwig-Uhland-Halle Zuschüsse beantragen zu können. Hier wurde bereits das gesamte Areal in der Ortsmitte unter die Lupe genommen. Nicht nur die Halle, auch der in Zukunft gewünschte Standort des Rathauses wurde intensiv diskutiert und nach interessanten Diskussionen auch weiterhin in der Ortsmitte belassen. Das erforderliche GMA (Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung GmbH) Gutachten attestierte Gärtringen eine gute Infrastruktur. Einige Vorschläge für die Zukunft werden darin aufgeführt, die aber ganz sicher erst einmal auf den Prüfstand der ortsansässigen Experten müssen. Das schon in der Vergangenheit immer wieder angesprochene Thema „Stadterhebung“ wurde ebenfalls als Wunsch genannt und befindet sich auf der Zielgeraden. Da im nächsten Jahr bedeutende Vereinsjubiläen in Gärtringen anstehen, wird 2021 auch die Stadterhebung vollzogen und die Vorbereitungen für das Festjahr 2021 Laufen bereits. Unser Gewerbestandort bekommt neuen Raum um sich auszudehnen. Schelmenwiesen wird wahrhaftig in Kürze auf dem Markt sein, und mit dem nächsten Abschnitt im „Riedbrunnen“ werden wir eine bestehende Lücke am Markt schließen. Die Nachfrage interessanter Betriebe ist da und die erforderlichen Verhandlungen laufen. Ein Spitzenreiter der Tagesordnungspunkte ist unangefochten der Bereich Kinderbetreuung. Die Schaffung von Krippen-und Kindergartenplätzen beschäftigt die Verwaltung und den Gemeinderat genauso wie das händeringende Suchen nach geeignetem Personal. In diesem Jahr werden wir einen Waldkindergarten am Rößeweg errichten; – im nächsten Jahr wird ein Kinderhaus für 100 Kinder entstehen. Die notwendigen Abstimmungen in den Ausschüssen und im Gesamtgremium zu beiden Häusern fielen einstimmig aus. Das ist die beste Voraussetzung für einen guten Start und einen zügigen Ablauf dieser gesetzlich geforderten Erweiterungen und Ausdehnungen. Bei der Suche nach Kindergartenpersonal ist Kreativität gefordert. Unser Standort ist beliebt und die Einrichtungen mit ihren Profilen begehrt. Aber der Markt ist sehr angespannt, so dass man sich besondere Anreize für die Fachkräfte einfallen lassen muss. Ein weiterer Dauerbrenner ist die Unterbringung von Flüchtlingen. Das Landratsamt wird uns in diesem Jahr weitere Personen in einer Zahl zuweisen, die die Realisierung der Unterkunft im Kayertäle Ost notwendig macht. Das Bauamt arbeitet mit Hochdruck an diesem geforderten und notwendigen Projekt. Das erforderliche Personal zur Betreuung wird zur Verfügung gestellt. Das wurde auch unisono vom Gemeinderat eingefordert. Die gute und zuverlässige Betreuung ist mindestens genauso wichtig wie eine entsprechende Unterbringung. Sowohl für die Betroffenen, als auch für die angrenzenden Mitbürger. Ein großes Glück, dass die vielen Ehrenamtlichen das Team der Angestellten für diesen Bereich entlasten und komplettieren.
Die Liste der heute anzusprechenden Themen wäre noch sehr lang. Ich habe mich im Bericht auf einen Teil beschränkt, der mir besonders wichtig zu sein scheint. Es ist hervorzuheben, dass die Zusammenarbeit nicht nur innerhalb der Fraktion sehr gut läuft, sondern dass auch das Arbeitsklima innerhalb aller Fraktionen sehr gut ist. Das Verhältnis zum Bürgermeister und der Verwaltung ist sehr gut und vertrauensvoll. Ein Schatten fällt dennoch über das eben ausgedrückte Lob, denn ich muss die Tatsache, dass es immer wieder vorkommt, dass Gemeinde- und Ortschaftsräte aus der Presse von wichtigen und weitreichenden Projekten erfahren müssen, die definitiv weder an-, noch sicher so nicht abgesprochen waren, ausdrücklich und scharf kritisieren. Hier wurde zwar schon mehrfach Besserung gelobt; wir müssen diesem schon mehrfach praktizierten Stil entschieden gegenübertreten und die richtige Reihenfolge der Entscheidungsprozesse einfordern.
Der Bürgerempfang am 6.Januar hat sich hervorragend etabliert. Wir können sehr stolz darauf sein, dass es diese Möglichkeit gibt unsere Bürger in diesem Rahmen zu informieren. Bürgermeister Riesch blickt in das abgelaufene Jahr zurück und erklärt detailliert, was auf die Gemeinde im aktuellen Jahr zukommt. Er tut das sehr engagiert und vertritt unsere Gemeinde sehr selbstbewusst. Dieser Stil tut uns sehr gut und hilft zudem die Bürger zum Mitmachen zu motivieren und die anstehenden wichtigen Projekte aufgeklärt und offen mitzugehen.
Für die gute Zusammenarbeit in der Fraktion bedanke ich mich sehr.